BETRIEBLICHE ALTERSVERSORGUNG KÜNDIGEN?

BETRIEBLICHE ALTERSVORSORGE RICHTIG KÜNDIGEN

KANN DIE BETRIEBLICHE ALTERSVERSORGUNG (bAV) GEKÜNDIGT WERDEN?

Grundsätzlich kann eine Betriebsrente nicht gekündigt werden. Welche Personen, Versicherungsgesellschaften oder Einrichtungen sagen, dass eine bAV nicht gekündigt werden kann?

In der betrieblichen Altersvorsorge (Kurz: bAV) ist diese pauschale Aussage vollkommen nach dem Arbeitsrecht falsch. In der Schule würde der Lehrer sagen, setzen Note 6, wenn der Schüler auf diese Frage:

• Kann die betriebliche Altersversorgung (z.B. Direktversicherung) vor dem Renteneintritt gekündigt werden?
•  

antworten würde:

• Eine Betriebsrente kann in der Regel nicht vorzeitig vor dem Renteneintritt gekündigt werden. Das trifft auf alle 5 Durchführungswege der betrieblichen Altersvorsorge zu.

 

Sollte der Lehrer dem Schüler wohlgesonnen sein, würde er Ihn Fragen, unter welchen Voraussetzungen kann die bAV nicht gekündigt werden? Oder kann die Betriebsrente unter bestimmten Sondervorschriften über das Arbeitsrecht oder über das Versicherungsrecht vor dem Renteneintritt gekündigt oder abgefunden werden? 

 

WAS IST AN DIESER ANTWORT FALSCH, DASS EINE BETRIEBSRENTE NICHT VOR DEM RENTENEINTRITT GEKÜNDIGT WERDEN KANN, OBWOHL DIESE AUSSAGE OFT DIREKT AUS DER FACHABTEILUNG DER BETRIEBLICHEN ALTERSVERSORGUNG VON DER VERSICHERUNGSGESELLSCHAFT ERFOLGT?

Die bAVProfis verweisen als Spezialist in der betrieblichen Altersvorsorge (bAV), wie in jedem Basisgespräch in Ihren Arbeitgeberberatungen auf das Arbeitsrecht. Jede betriebliche Altersversorgung wird über das Arbeitsrecht veranlasst. Da viele Versicherungsvermittler, speziell die Ausschließlichkeit im Auftrag der jeweiligen Versicherungsgesellschaften als reine Policenverkäufer (w, m, d) unterwegs sind, handeln Sie nicht im Auftrag des Kunden, sondern im Auftrag Ihres Arbeitgebers, der Versicherungsgesellschaft.

Jede Versicherungsgesellschaft hat grundsätzlich keine Zulassung für die Beratung des Arbeitsrechtes und somit wird die ursprüngliche Ursache einer Betriebsrente keinem Kunden aufgezeigt oder dargelegt. Wieso sollte ein Angestellter einer Versicherungsgesellschaft sich im Arbeitsrecht auskennen, wenn es von seinem Arbeitgeber für das Produkt der betrieblichen Altersvorsorge nicht vorgegeben wird?

Eine Versicherungsgesellschaft und seine Arbeitnehmer haben nur das Interesse das eigene Versicherungsprodukte seiner Versicherungsgesellschaft an die Frau oder Mann bzw. in der Betriebsrente an den Arbeitgeber zu bringen.

Auch ein Sachbearbeiter (w, m, d) aus der Fachabteilung der betrieblichen Altersvorsorge (bAV), der bekannten Lebensversicherungsgesellschaften wird das Kündigungsschreiben zur Direktversicherung auf der Basis des § 3 BetrAVG grundsätzlich ablehnen.

Die Höchstgrenzen für die Kündigung der betrieblichen Altersversorgung im Versicherungsrecht sind bei der Verwendung des steuerrechtlichen Höchstbetrages schnell erreicht.

WIESO SOLLTE EIN UNABHÄNGIGES BERATUNGSHAUS FÜR DIE BETRIEBLICHE ALTERSVERSORGUNG (BAV) DEN KUNDEN AUF DAS BENÖTIGTE ARBEITSRECHT HINWEISEN, DER ZUGELASSENE VERSICHERUNGSMAKLER WILL GRUNDSÄTZLICH EBENFALLS DAS VERSICHERUNGSPRODUKT VERKAUFEN ODER?

Jedes unabhängiges bAV-Beratungshaus und registrierter Versicherungsmakler handelt immer im Auftrag des Kunden und muss dessen Interessen vertreten. Das ist der Grund, warum ein zugelassener und professioneller Versicherungsmakler in der Beratung zur Betriebsrente auf das Arbeitsrecht hinweist, obwohl er ebenfalls keine Zulassung für die Beratung im Arbeitsrecht führt. Spezialisten für die betriebliche Altersversorgung, wie die bAVProfis arbeiten mit bAV-Fachanwälten in diesem Bereich zusammen. Diese Rechtsanwälte im Betriebsrentenrecht erstellen auf Wunsch für den Kunden, die benötigen arbeitsrechtlichen Vereinbarungen für das Unternehmenskonzept in der betrieblichen Altersvorsorge. Durch diesen Sachverhalt wird das festgelegte Unternehmenskonzept in der bAV nach Maß. direkt von den bAVProfis an Fachjuristen weitergegeben. Der Arbeitgeber spart sich die Zeit und die Kontrolle, ob das entwickelte Arbeitsrecht kongruent dem gewünschten Versicherungskonzept entspricht.

Durch diesen Sachverhalt erhält jeder Kunde nicht nur das benötigte Versicherungsprodukt durch die Rückdeckungsversicherung für die erteilte Versorgungszusage, sondern auf Wunsch das kongruente Arbeitsrecht, welches spätestens zum 01. Januar 2026 nach § 8 Abs. 2 BVV durch die Sozialversicherungsprüfung im Online-Verfahren von jedem Arbeitgeber bei der Sozialversicherungsprüfung in digitaler Form dargelegt werden muss.

KANN EINE BETRIEBSRENTE JETZT VOR DEM RENTENEINTRITT GEKÜNDIGT WERDEN ODER NICHT?

Eine betriebliche Altersvorsorge kann in der Regel nicht gekündigt werden, sofern der Dienstaustritt beim Arbeitgeber bekannt ist. Allerdings kann unter bestimmten Voraussetzungen eine Abfindung der Betriebsrente erfolgen, sofern gewisse Beitragsgrößen (§ 3 Abs. 2 BetrAVG) nicht überschritten wurden.

Gleichzeitig kann die bAV ohne Zustimmung des Arbeitnehmers abgefunden werden, wenn der Geschäftsbetrieb des Arbeitgebers eingestellt wird und der Insolvenzverwalter das Unternehmen liquidiert.

Ebenfalls kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber verlangen, dass seine Direktversicherung abgefunden werden soll, wenn die Beiträge der gesetzlichen Rentenversicherung an den Arbeitnehmer bereits zurückerstattet wurden (z.B. Fachkräfte aus dem Ausland und Rückkehr in die Heimat im bekannten Zeitfenster).

Grundsätzlich kann und darf eine betriebliche Altersvorsorge beim Arbeitgeber mit laufender Direktversicherung oder sonstigen Durchführungsweg der Betriebsrente nicht gekündigt oder abgefunden werden, wenn ein zukünftiger Dienstaustritt bei diesem Arbeitgeber mit der geführten Versorgungszusage bereits bekannt ist.

KANN DIE BETRIEBSRENTE IM LAUFENDEN ARBEITSVERHÄLTNIS GEKÜNDIGT WERDEN?

Eine betriebliche Altersvorsorge, speziell die durch den Rechtsanspruch auf eine betriebliche Altersversorgund durch Entgeltumwandlung, die vom Arbeitnehmer finanziert wurde, kann in der Regel immer abgefunden werden. Natürlich nur über das Arbeitsrecht und sofern das Arbeitsverhältnis nicht gekündigt wurde.

Dieser gewünschte Abfindung der betrieblichen Altersversorgung (bAV) muss immer eine Zustimmung des Arbeitgebers vorliegen (BAG-URTEIL vom 26.April 2018; AZ: 3 AZR 586/16).

WIE KANN DIE BETRIEBLICHE ALTERSVORSORGE DURCH ENTGELTUMWANDLUNG IM LAUFENDEN ARBEITSVERHÄLTNIS ABGEFUNDEN WERDEN?

Wir haben oben auf die entsprechenden Abfindungsgrenzen hingewiesen, die bei Dienstaustritt beim bestehenden Arbeitgeber und bei einer Abfindung nach dem Betriebsrentengesetz (§ 3 Abs. 2 BetrAVG) zum Tragen kommen. Allerdings trifft das Versicherungsrecht nicht auf das Arbeitsrecht im laufenden Arbeitsverhältnis zu.

Sofern der Arbeitnehmer (w, m, d) im laufenden Arbeitsverhältnis seine aktive Direktversicherung, die der Arbeitnehmer durch die Entgeltumwandlung finanziert, eine arbeitsrechtliche Abfindung wünscht, steht der Auszahlung seiner Betriebsrente grundsätzlich nichts im Wege.

WAS HAT DIE ABFINDUNG DER BETRIEBSRENTE MIT DER KÜNDIGUNG DER DIREKTVERSICHERUNG ZU TUN?

Bei allen Begriffen, die mit dem Thema der betrieblichen Altersvorsorge zu tun haben, greift immer als Erstes das Arbeitsrecht. Arbeitsrechtlich bedeutet die Abfindung der Betriebsrente, dass der Versicherungsvertrag der Direktversicherung, der Pensionskasse, des Pensionsfonds oder der Pensionszusage gekündigt wird. Abfindung und Kündigung haben in der bAV im Umgangssprachlichen grundsätzlich dieselbe Bedeutung.

Will der Arbeitnehmer seine betriebliche Altersvorsorge kündigen und das soll im laufenden Arbeitsverhältnis passieren, müssen Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine Abfindungsvereinbarung schriftlich vereinbaren.

Diese rechtswirksame arbeitsrechtliche Vereinbarung sollte über einen bAV-Fachjuristen erstellt werden, wie es bei den bAVProfis auf Wunsch des Kunden beantragt wird.

• Kein Arbeitgeber sollte ohne die unterschriebene Abfindungsvereinbarung den Versicherungsvertrag kündigen!

Bei jeder Abfindung bzw. Kündigung muss der Arbeitgeber als Versicherungsnehmer zustimmen. Kein Arbeitgeber ist gesetzliche verpflichtet einer Abfindung der Versorgungszusage zuzustimmen. Stimmt der Arbeitgeber diesem Wunsch des Arbeitnehmers einer Abfindung oder Kündigung nicht zu, stimmt die Aussage der Versicherungsgesellschaft. Dann kann der Versicherungsvertrag der bestehenden Versorgungszusage nicht gekündigt werden.

Eine betriebliche Altersversorgung kann grundsätzlich nicht vor dem Renteneintritt gekündigt werden.

KÜNDIGUNGSSERVICE DER BETRIEBSRENTE DURCH BAV-FACHJURISTEN.

In den meisten Fällen, in denen die Arbeitnehmer eine Kündigung der betrieblichen Altersvorsorge wünschen, droht aktuelle Geldnot.

Diese Geldnot, wird oft durch eine Scheidung, Unfall, Pflegefall oder Todesfall im Familienkreis hervorgerufen. Deshalb sollte die Kündigung bzw. Abfindung der Betriebsrente wohl durchdacht sein. Sofern es keine anderen Möglichkeiten gibt und nur die Kündigung der Direktversicherung, Pensionskasse oder Pensionsfonds bleibt, sollte diese komplizierte Vorgehensweise professionell begleitet werden.

DIE bAVProfis BIETEN ALS SERVICE DIENSTLEISTUNG DIREKT ÜBER EINEN bAV-FACHANWALT FOLGENDE ABWICKLUNGSMÖGLICHKEITEN ZUR KÜNDIGUNG DER BETRIEBSRENTE BZW. ABFINDUNG DER BETRIEBLICHEN ALTERSVORSORGE AN:

1. bAV KÜNDIGUNG SMART SERVICE: Muster einer rechtswirksamen Abfindungsvereinbarung
   Als Arbeitgeber erhalten Sie das arbeitsrechtliche Muster für die aktive Betriebsrente, die Sie und Ihr Arbeitnehmer kündigen und abfinden wollen.
   Sie leiten selbst die Kündigung bei der Versicherungsgesellschaft in die Wege. Als Arbeitgeber erhalten Sie die benötigte arbeitsrechtliche Abfindungsvereinbarung über unseren bAV-Juristen.
   
   
2. bAV KÜNDIGUNG VIP SMART SERVICE: Full-Service ohne Eigenaufwand
   Als Arbeitgeber erhalten Sie alle notwendigen Abfindungs- und Kündigungsunterlagen, die unser bAV-Fachjurist nach Rücksendung bei der Versicherungsgesellschaft einreicht und bei nicht zeitnaher Auszahlung den entsprechenden Verzug zur Anzeige bringt. Der bAV Kündigung VIP SMART Service by bAVProfis über unseren bAV-Fachanwalt sorgt für den Freiraum, den jeder Arbeitgeber und Arbeitnehmer in dieser Situation benötigt.
   Eine reibungslose Abwicklung Ihrer gewünschten Kündigung der Direktversicherung wird von unserem Fachanwalt für die betriebliche Altersversorgung vollständig umgesetzt. Sie als Arbeitgeber oder Arbeitnehmer unterschreiben nur die entsprechenden Vereinbarungen und warten ab, bis die Auszahlung der vereinbarten Versicherungssumme direkt an den Arbeitnehmer erfolgt.

PROBLEME BEI DER KÜNDIGUNG DER BETRIEBSRENTE, DIE ZU 99 PROZENT BEI DEN MEISTEN ARBEITGEBERN ENTSTEHEN, DIE NUR DEN VERSICHERUNGSVERTRAG IM AUGE HABEN.

Die meisten Arbeitgeber verwalten Ihre Betriebsrentenverträge selbst bzw. werden nicht durch ein unabhängiges Beratungshaus für die betriebliche Altersversorgung beraten, sondern erhalten Ihre Informationen und die Beratung über die Versicherungsgesellschaft. Eine Versicherungsgesellschaft darf und kann keine arbeitsrechtlichen Beratungen vornehmen oder ausüben. Deshalb wird dem Kunden nur die Kündigung der Betriebsrente an die Hand gelegt (Kündigung im Rahmen der Abfindungsgrenzen werden selbst von Versicherungsgesellschaften vorgenommen und umgesetzt).

Die erteilte arbeitsrechtliche Versorgungszusage, die bei jedem Durchführungsweg der Betriebsrente relevant ist, wird somit nicht abgefunden und läuft damit rechtlich weiter. Das hat zur Folge, dass die erteilte Versorgungszusage mit allen erteilten Versorgungsansprüchen weiter besteht, allerdings der gekündigte Rückdeckungsvertrag (z.B. Direktversicherung, Pensionskasse, Pensionsfonds) fehlt und im Leistungsfall fehlenden die zugesagten Leistungen des Arbeitgebers. Durch diesen Sachverhalt muss der Arbeitgeber diese selbst bezahlen (§ 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG).

Gleichzeitig fehlt oft in dem Kündigungsschreiben an die Versicherungsgesellschaft die genaue Definition für die arbeitsrechtlich getroffene Abfindung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Das ist ebenfalls einer der Gründe, warum die Versicherung eine Kündigung der Direktversicherung im laufenden Arbeitsverhältnis abschmettert.

Grundsätzlich kommt es oft auf die Versicherungsgesellschaft und den jeweiligen Sachbearbeiter an, wie schnell und reibungslos die Kündigung der Betriebsrente umgesetzt wird und die vereinbarte Leistung zur Auszahlung kommt.

Sie haben Fragen zur Kündigung der betrieblichen Altersvorsorge oder der arbeitsrechtlichen Abfindung der bestehenden Versorgungszusage im ungekündigten Arbeitsverhältnis bei Ihrem Arbeitgeber, die bAVProfis stehen Ihnen für Rückfragen zur Verfügung.

Oder Sie schauen sich jetzt unser bAVTutorial: Betriebliche Altersvorsorge: Kündigung der bAV einfach erklärt an und viele Fragen werden Ihnen von Felix und seinem Team bereits im Tutorial beantwortet.

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